Zurück
Impressum
Regenta GmbH
Lohstücker Weg 14
24576 Bad Bramstedt
Tel.: 0 41 92 / 8 19 69-0
Fax: 0 41 92 / 8 19 69-99
E-Mail:
Info@Regenta-Kommunikation.de
Geschäftsführung: Sven Boysen
UStIdNr.: DE219510112
Handelsregister: HRB 1685 NM (Amtsgericht Kiel)
Haftung für Links
Mit dem Urteil vom 12. September 1999 - 312 O 85/99 - 'Haftung für Links' - hat das Landgericht Hamburg
entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu
verantworten hat. Dieses kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von
diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und machen
uns diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche uns
bekannt werden, haben sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der
bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder
ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die
Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen,
sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten
oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die
Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des
Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in
Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre,
die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den
zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die
Urheberschaft der gelinkten/ verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er
sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung
verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links
und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und
Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus
der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter
der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung
lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und
Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle
innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschätzten Marken- und Warenzeichen
unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten
der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen,
dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschätzt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor
selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher
Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist
ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten
(Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf
ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit
technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder
eines Pseudonyms gestattet.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite
verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht,
nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem
Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Hinweis: Aus Gründen der Lesbarkeit wurde im Text die männliche Form gewählt, nichtsdestoweniger beziehen
sich die Angaben auf Angehörige beider Geschlechter.
Zurück
Allgemeine Geschäftsbedingungen
● "Anzeigenauftrag" im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über
die
Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen eines Werbungstreibenden in einer Druckschrift.
● Anzeigenaufträge sind im Zweifel innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluß abzuwickeln. Ist im
Rahmen
eines Abschlusses das Recht zum Abruf einzelner Anzeigen eingeräumt, so ist der Auftrag innerhalb eines
Jahres seit Erscheinen der ersten Anzeige abzuwickeln, sofern die erste Anzeige innerhalb der in Satz 1
genannten Frist abgerufen und veröffentlicht wird. Ein Exklusivrecht für Unternehmen gegenüber Mitbewerbern
kann nicht garantiert werden.
● Bei Abschlüssen ist der Auftraggeber befugt, innerhalb der unter Ziffer 2 genannten Frist auch über
die im
Auftrag genannte Anzeigenmenge hinaus weitere Anzeigen abzurufen.
● Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die der Verlag nicht zu vertreten hat, so hat der
Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschied zwischen dem gewährten und dem
der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass dem Verlag zurück zu vergüten. Die Rückvergütung entfällt,
wenn die Nichterfüllung auf höherer Gewalt im Risikobereich des Verlages beruht oder wenn der Auftraggeber
im Falle von Preiserhöhungen, statt ein ihm vorbehaltenes oder später eingeräumtes Rücktrittsrecht
auszuüben, den Vertrag zu den neuen Preisen bis zur Erreichung des ursprünglich vereinbarten Auftragswertes
fortsetzt.
● Für die Aufnahme von Anzeigen in bestimmten Nummern, bestimmten Ausgaben oder an bestimmten Plätzen
der
Druckschrift wird keine Gewähr geleistet.
● Textteil-Anzeigen, die aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind,
behalten Ihren Anzeigenstatus, werden jedoch als solche vom Verlag deutlich kenntlich gemacht oder in einem
gesondert gekennzeichneten Themenbereich einzeln als Anzeige oder pauschal als
Anzeigensonderveröffentlichung kenntlich gemacht.
● Der Verlag behält sich vor, Anzeigen und Beilagenaufträge - auch einzelne Abrufe im Rahmen eines
Abschlusses - wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen Grundsätzen des
Verlages abzulehnen. Dies gilt auch für Aufträge, die an den Schaltern der Geschäftsstellen, bei
Annahmestellen oder bei Vertretern aufgegeben werden. Beilagenaufträge sind für den Verlag erst nach Vorlage
eines Musters der Beilage und deren Billigung bindend. Beilagen, die durch Format oder Aufmachung beim Lesen
den Eindruck eines Bestandteils des Anzeigenblattes erwecken oder Fremdanzeigen enthalten, werden nicht
angenommen. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
● Für die rechtzeitige Lieferung des Anzeigentextes und einwandfreier Druckunterlagen oder der
Beilagen ist
der Auftraggeber verantwortlich. Der Anzeigenschluss ist 1 Woche vor erscheinen der Ausgabe. Für erkennbar
ungeeignete oder beschädigte Druckunterlagen fordert der Verlag unverzüglich Ersatz an. Der Verlag
gewährleistet die drucktechnische einwandfreie Wiedergabe der Anzeige.
● Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigem oder unvollständigem Abdruck
der
Anzeige Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine Ersatzanzeige, aber nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck der
Anzeige beeinträchtigt wurde. Eine Minderung aufgrund von Farbdifferenzen besteht nicht. Weitergehende
Haftungen für den Verlag sind ausgeschlossen. Reklamationen müssen innerhalb von vier Wochen nach Eingang
von Rechnung und Beleg geltend gemacht werden. Für die Fehler aus telefonischen übermittlungen und für
fernmündlich veranlasste Änderungen jeder Art übernimmt der Verlag keine Haftung.
● Probeabzüge werden nur auf ausdrücklichen Wunsch geliefert. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung
für
die Richtigkeit der zurückgesandten Probeabzüge. Sendet der Auftraggeber den ihm rechtzeitig übermittelten
Probeabzug nicht fristgemäß zurück, so gilt die Genehmigung zum Druck als erteilt.
● Sind keine Größenvorschriften gegeben, so wird die tatsächliche Abdruckhöhe der Preisberechung
zugrunde
gelegt.
● Falls der Auftraggeber nicht Vorauszahlung leistet, werden Rechnung und Beleg sofort, spätestens
aber 14
Tage nach Veröffentlichung der Anzeige übersandt. Die Rechung ist innerhalb der aus der Preisliste
ersichtlichen vom Empfang der Rechnung anlaufenden Frist zu bezahlen, sofern nicht im einzelnen Fall eine
kürzere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart ist. Etwaige Nachlässe für vorzeitige Zahlung werden
nach der Preisliste gewährt.
● Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 1 v. H. über dem jeweils gültigen
Diskontsatz
der Deutschen Bundesbank sowie die Einziehungskosten berechnet. Der Verlag kann bei Zahlungsverzug die
weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Anzeigen
Vorauszahlung verlangen. Bei Konkursen zu Zwangsversteigerungen entfällt jeglicher Nachlass. Bei Vorliegen
eines wichtigen Grundes ist der Verlag berechtigt, auch während der Laufzeit eines Anzeigenabschlusses das
Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der
Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen,
ohne dass hieraus dem Auftraggeber irgendwelche Ansprüche gegen den Verlag erwachsen.
● Der Verlag liefert mit der Rechnung auf Wunsch einen Anzeigenausschnitt. Wenn Art und Umfang des
Anzeigenauftrages es rechtfertigen, werden mindestens zwei Kopfbelege oder vollständige Belegnummern
geliefert. Kann ein Beleg nicht mehr beschafft werden, so tritt an seine Stelle eine Rechtsverbindliche
Aufnahmebescheinigung des Verlages.
● Kosten für erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen und für Lieferung
bestellter Druckstücke, Matern und Zeichnungen oder Änderungen nach Freigabe der Daten hat der
Auftraggeber zu bezahlen, soweit dies nicht im Vorwege ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
● Aus einer Auflagenminderung, z.B. aufgrund von Schwankungen im Verteilungsschlüssel, kann nur dann
ein
Anspruch auf Preisminderung hergeleitet werden, wenn im Gesamtdurchschnitt des mit der ersten Anzeige
beginnenden Insertionsjahres, die in der Preisliste oder auf andere Weise zugesicherte durchschnittliche
Auflage oder wenn eine Auflage nicht zugesichert ist - die durchschnittliche verteilte Auflage des
vergangenen Kalenderjahres - um mehr als 1/5 der genannten Auflage unterschritten wird. Darüber hinaus
sind etwaige Preisminderungs- und Schadenersatzansprüche ausgeschlossen, wenn der Verleger dem
Auftraggeber von dem Absinken der Auflage rechtzeitig Kenntnis gegeben hat, sodass dieser vor Erscheinen der
Anzeige vom Vertrag zurücktreten konnte oder die Minderauflage in der Wertigkeit z.B. durch eine
größere Insertion oder einer Zusatzinsertion in einer späteren Ausgabe ausgeglichen wurde. Der Verlag
hat das Recht einen durch eine Minderauflage entstandenen Schaden, durch eine dem Wert entsprechende
Anzeige/n auszugleichen.
● Bei Ziffernanzeigen wendet der Verlag für die Verwahrung und rechtzeitige Weitergabe der Angebote
die
Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns an. Er übernimmt darüber hinaus keine Haftung. Einschreibbriefe
und Eilbriefe auf Ziffernanzeigen werden nur auf normalem Postwege weitergeleitet. Die Eingänge auf
Ziffernanzeigen werden vier Wochen aufbewahrt. Zuschriften, die in dieser Frist nicht abgeholt sind, werden
vernichtet. Wertvolle Unterlagen sendet der Verlag zurück, ohne dazu verpflichtet zu sein. Der Verlag
behält sich im Interesse und zum Schutz des Auftraggebers das Recht vor, die eingehenden Angebote zur
Ausschaltung von Missbrauch des Zifferndienstes zu Prüfzwecken zu öffnen. Zur Weiterleitung von
geschäftlichen Anpreisungen und Vermittlungsangeboten ist der Verlag nicht verpflichtet.
● Ausschließlicher Erfüllungsort ist der Sitz des Verlages. Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz
zwingend nichts anderes vorsieht, der Sitz des Verlages. Auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall,
dass der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klage-Erhebung unbekannt
ist, ist als Gerichtsstand der Sitz des Verlages vereinbart.
Stand 06 / 02